1 ANWENUNGSBEREICH UND VERTRAGSSCHLUSS
1.1 Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend «AGB» genannt) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der proGenia GmbH (nachfolgend «proGenia» genannt) und Dir als Nutzer (nachfolgend «Verbündeter» genannt). Sie gelten für sämtliche von proGenia angebotenen Dienstleistungen und Produkte während der gesamten Dauer ihrer Inanspruchnahme durch die Verbündeten.
1.2 Mit der Inanspruchnahme von Dienstleistungen und/oder Produkten der proGenia akzeptierst Du als Verbündeter die vorliegenden AGB unverändert und vollumfänglich. Im Rahmen des ordentlichen Bestellvorganges und anderen kooperativen Handlungen wirst Du als Verbündeter aufgefordert, Deine Zustimmung zu den AGB durch Anklicken eines entsprechenden Feldes zu bestätigen.
1.3 Die AGB bilden einen integrierenden Bestandteil des Vertrages mit Dir als Verbündeten.
2 LEISTUNGEN UND RECHTE VON PROGENIA
2.1 proGenia bietet den Verbündeten Dienstleistungen bzw. Produkte gemäss Beschreibung auf der Website https://www.progenia.ch an.
2.1 Die Kundendaten werden streng nach den gesetzlichen Vorschriften, insbesondere des Datenschutzrechts, behandelt.
2.2 proGenia kann zur Erbringung ihrer Dienstleistungen jederzeit Dritte beiziehen.
2.3 proGenia behält sich vor, jederzeit Unterhaltsarbeiten auszuführen, welche zu Betriebsunterbrüchen führen können. proGenia bemüht sich, solche Unterhaltsarbeiten zu Randzeiten und innerhalb eines möglichst kurzen Zeitfensters vorzunehmen. Soweit möglich informiert proGenia die betroffenen Verbündeten vorgängig auf geeignetem Weg.
3 HAFTUNGSAUSSCHLUSS
3.1 proGenia haftet nicht für Schäden, die sich aus Störungen oder der Unmöglichkeit der Nutzung der Webseiten von proGenia ergeben können. Insbesondere haftet proGenia nicht für die Kosten, die im Zusammenhang mit erworbenen Daten oder dem unerlaubten Zugang zu oder einer Veränderung der Eingaben oder Daten des Nutzers oder in sonstiger Weise im Zusammenhang mit proGenia entstehen.
3.2 proGenia haftet insbesondere nicht für die Rechtmäßigkeit der Angebote der Verbündeten, und daher auch nicht für etwaige Ansprüche Dritter wegen aus den zwischen Verbündeten abgeschlossenen Verträgen resultierenden Rechtsverletzungen.
3.3 Im Übrigen haftet proGenia bei jeglichen Schäden nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
4 RECHTE UND PFLICHTEN DER VERBÜNDETEN
4.1 Der Verbündete trägt die alleinige Verantwortung für den Inhalt der Informationen (Sprache, Bilder, Klänge, Programme, Datenbanken, Audio-/Video-Files usw.), die er selber (und mit ihm kommunizierende Dritte) durch proGenia übermitteln oder bearbeiten lässt, verbreitet oder zum Abruf bereithält. Ebenso trägt der Verbündete die alleinige Verantwortung für Hinweise (insb. Links) auf solche Informationen. proGenia trifft keine Überwachungspflicht hinsichtlich der von Verbündeten zugänglich gemachten Inhalte.
4.2 Der Verbündete verpflichtet sich, unter Inanspruchnahme der Dienstleistungen und Produkte der proGenia nur zulässige Inhalte zugänglich zu machen. Unzulässig sind namentlich Inhalte, welche auf unzulässigem Verhalten i.S.v. Ziff. 4.1 dieser AGB oder Ziff. 3.1 Code of Conduct Hosting des Branchenverbandes Swico (nachfolgend “CCH”, einsehbar hier) beruhen. proGenia ist jederzeit berechtigt, aber nicht verpflichtet, die von Verbündeten zugänglich gemachten Inhalte auf ihre Rechtmässigkeit hin zu überprüfen.
4.3 Die Verbündeten bei proGenia tragen selbst dafür die Verantwortung, dass veraltete Angebote gelöscht werden. proGenia übernimmt daher keine Gewähr, dass ein noch auf seiner Webseite aufgeführter Artikel (Gegenstand, Produkt, Medium, Dienstleistung usw.) bei der Bestellung beim Anbieter noch erhältlich ist.
5 UNZULÄSSIGES VERHALTEN DER VERBÜNDETEN
5.1. Den Verbündeten von proGenia ist es untersagt, für Artikel, die nicht bei proGenia angeboten werden, in Ihren Angeboten zu werben.
5.2 Den Verbündeten ist es untersagt, den Preis für ein Angebot teilweise auf die Versandkosten umzulegen. Die Angabe der Versandkosten darf nur die Kosten beinhalten, die tatsächlich durch den Versand, die Verpackung und den damit verbundenen Aufwand entstehen. Darüber hinaus ist es nicht gestattet, zusätzliche Gebühren zu berechnen, die über den Preis für den Artikel zzgl. der angegebenen Versandkosten hinausgehen.
5.3 Die Verbündeten dürfen keine Artikel in die Webseiten der proGenia einstellen, die Rechte Dritter verletzen. Dazu zählen vor allem Urheber-, Namens- oder Markenrechte. Insbesondere dürfen keine Angebote mit kopierten oder im Schwarzdruck erzeugten Bücher angeboten werden. proGenia übernimmt keine Gewährleistung, dass die angebotenen Artikel frei von derartigen Rechten Dritter sind.
5.4 Im Rahmen des Vertragsverhältnisses mit proGenia hat sich der Verbündete an die jeweils anwendbaren schweizerischen und ausländischen Gesetze zu halten. Dem Verbündeten ist namentlich folgendes untersagt:
- Begehung einer Straftat (Betrug, Computerkriminalität, Geldwäscherei, Verletzung von Geschäftsgeheimnissen, Urkundenfälschung, Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte, unerlaubte Glücksspiele etc.); Teilnahme an einer Straftat (Mitwirkung, Anstiftung, Gehilfenschaft) oder Überlassen der von proGenia beanspruchten Dienstleistungen bzw. Produkte zur Begehung einer Straftat durch Dritte;
- Verletzung von Bestimmungen des Bundesgesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), einschliesslich der Impressumspflicht des Kunden gemäss Art. 3 Abs. 1 lit. s UWG;
- Verbreitung bzw. Zugänglichmachen von straf- oder zivilrechtswidrigen Inhalten (Gewaltdarstellungen, sog. weiche und harte Pornographie, Aufforderung zur Verletzung des öffentlichen Friedens, Störung der Glaubens- und Kultusfreiheit, Rassendiskriminierung, Ehrverletzung, Verleumdung, Persönlichkeitsverletzung etc.).
6 BEZIEHUNGEN UND INTERAKTIONEN ZWISCHEN VERBÜNDETEN
6.1 Verbündete regeln die Abwicklung der Kaufverträge und anderer Kooperationen – insbesondere Versendung der Ware, Zahlungsmodalitäten und deren Durchsetzung – unmittelbar selbst. proGenia stellt die Informationen und Angebote von Verbündeten auf ihren Internet-Plattformen zur Verfügung und leitet lediglich die Bestellung zwischen Verbündeten per E-Mail weiter.
6.2 proGenia bietet Verbündeten die Möglichkeit, Artikel (Gegenstände, Produkte, Medien, Dienstleistungen usw.) zu verschenken, zu tauschen, auszuleihen, zu teilen, zu kaufen und zu verkaufen. Die auf den Webseiten von proGenia durch Verbündete bereitgestellten Artikel stellen kein direktes Angebot von proGenia dar. proGenia wird daher nicht Vertragspartner des Verbündeten hinsichtlich der getätigten Geschäfte, ein derartiger Vertrag kommt nur direkt zwischen Käufer und Verkäufer, resp. zwischen zwei Kooperationspartnern zustande. Auch wird proGenia nicht als Vertreterin einer der beteiligten Vertragsparteien tätig. Jegliche diesbezügliche Ansprüche (Zahlungsforderungen, Lieferung, Gewährleistung, Haftung) müssen direkt gegenüber der jeweils anderen Vertragspartei geltend gemacht werden. proGenia haftet nicht für die Vereinbarungen, die Käufer und Verkäufer miteinander abschließen. proGenia kann weder die Richtigkeit, die Vollständigkeit und/oder die Verfügbarkeit der Angebote gewährleisten, oder sonst für Angebote oder die Zahlungsfähigkeit oder -bereitschaft der Verbündeten haften.
6.3 Verbündete erklären sich damit einverstanden, dass proGenia im Streitfall als Vermittler agiert.
7 VORBEHALT
7.1 proGenia behält sich vor, Verbündete bei Verstößen gegen Gesetz, gute Sitten, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen oder aus sonstigen Gründen zeitweilig oder dauerhaft von weiteren Transaktionen und Handlungen über proGenia auszuschließen. Ebenso kann proGenia einzelne Angebote von Verbündeten ablehnen. proGenia ist auch berechtigt, einzelne Bilder oder andere Inhalte (oder deren Verweise) ohne vorherige Benachrichtigung von ihren Webseiten zu entfernen.
7.2 Als Verbündeter von proGenia stellst Du proGenia im Innenverhältnis von allen möglichen Ansprüchen seitens Dritter, die durch Ihr Nutzungsverhalten entstanden sind, frei. Ebenso erklärest Du Dich bereit, proGenia davon freizustellen von Dritten durch eine von Dir begangene Rechtsverletzung in Anspruch genommen zu werden. Weiterhin behält es sich proGenia vor, Dich für alle entstandenen immateriellen und materiellen Schäden, die aus Deinem Nutzungsverhältnis resultieren, in Regress zu nehmen.
7.3 Eine Änderung der Erscheinungsform und der angebotenen Leistungen behält sich proGenia vor.
7.4 proGenia behält es sich vor diese AGB jederzeit zu ändern. Eine Angabe von Gründen seitens proGenia ist nicht notwendig. Die Nichtigkeit einer Bestimmung lässt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB gegen geltendes Recht verstoßen und unwirksam sein, so werden sie durch eine Bestimmung ersetzt, die geeignet ist, den wirtschaftlichen Zweck der Bestimmung zu verwirklichen.